Mut zur Wahrheit
Mut zur Wahrheit
Warum Wahrheit und Richtigkeit?
Karl Albrecht Schachtschneider
Immer war die Wahrheit Prinzip des gemeinsamen Lebens der Menschen. Selten aber war und ist die Wahrheit die Wirklichkeit des gemeinsamen Lebens der Menschen. Friedrich Nietzsche hat in „Jenseits von Gut und Böse“ die Frage aufgeworfen, „warum überhaupt Wahrheit“. „Wir sind von Grund aus, von Alters her – an´s Lügen gewöhnt“ (S. 114). Seine Antwort ist: Nicht die Wahrheit ist die „Moral“ der Menschen, sondern der „Wille zur Macht“ (durchgehend). Es ist schwer zu bestreiten, daß der Wille zur Macht, sei ist die des Geldes, sei es eine andere Art der Macht, die Triebfeder der meisten Menschen ist. Auf die Massen, die lediglich ihr klägliches Leben fristen, auf den „Pöbel“, kam es Nietzsche nicht an.
Mich interessiert die Frage danach, ob wir unserem Leben die Wahrheit zugrundlegen sollten, für unser und ähnliche Gemeinwesen, die als freiheitliche Republiken verfaßt und demgemäß dem demokratischen Prinzip verpflichtet sind. Die Enttäuschung von dem politischen System, das sich „Demokratie“ nennt, stützt zunehmend die Entwicklung autoritärer Systeme der Politik in aller Welt, auch in Europa, zumal in Deutschland.
Rechtsschutz gegen CETA - ein Zwischenschritt
Rechtsschutz gegen CETA – ein Zwischenschritt
Karl Albrecht Schachtschneider
Gegen das Freihandelsabkommen der Europäischen Union (EU) mit Kanada (CETA) haben fast 200.000 Bürger Deutschlands in mehreren GruppenVerfassungsbeschwerde erhoben. Ich bin Verfahrensbevollmächtigter des Europaabgeordneten Prof. Dr. rer. nat. Klaus Buchner, ÖDP.
CETA-Verfassungsbeschwerde
Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider
Ordinarius des Öffentlichen Rechts
der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
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An das
Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
76131 Karlsruhe 28. Juni 2016
Verfassungsbeschwerde
und
Antrag auf einstweilige Anordnung
von
Prof. Dr. rer. nat. Klaus Buchner, MdEP
Verfahrensbevollmächtigter:
Universitätsprofessor Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider
Vollmacht anbei
Antragssteller
gegen
die Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland an dem Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada, CETA, wegen Verletzung der Grundrechte der Beschwerdeführer aus Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 146, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 14 Abs. 1 GG
Antragsgegner
die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesregierung, diese vertreten durch die Bundeskanzlerin, Bundeskanzleramt, Willy-Brandt Str. 1, 10557 Berlin
Brexit
Brexit
Karl Albrecht Schachtschneider
Alle haben gefiebert und in der Nacht vom 23. zum 24. Juni waren die Befürworter des Brexit nicht enttäuscht, aber doch ernüchtert; denn nur wenige außerhalb Großbritanniens haben erwartet, daß die Briten so charakterstark sind, sich nicht von der verängstigenden Propaganda der „Eliten“ in Politik, Medien und Wirtschaft gegen den Brexit beeindrucken zu lassen. Desto größer war am Morgen des 24. Juni die Freude, als die wirklichen Abstimmungsergebnisse das Gegenteil dessen ergeben haben, was die nächtliche Einschätzung der Meinungsforscher erwarten ließ.
Staatsfinanzierung der Europäischen Zentralbank vor dem Europäischen Gerichtshof
Im Blog
publiziere ich Stellungnahmen zu aktuellen Themen der Politik und Wirtschaft.
Ich verweise auch auf
http://www.wissensmanufaktur.net/krim-zeitfragen
Die Verfassungsbeschwerde gegen die Flüchtlingspolitik, die ohne Begründung vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen worden ist, findet sich unter Downloads.
Staatsfinanzierung der Europäischen Zentralbank vor dem Europäischen Gerichtshof
Karl Albrecht Schachtschneider
Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag, den 14. Oktober 2014, in Luxemburg im Vorabentscheidungsverfahren zum OMT-Beschluß der EZB, C – 62/14, im Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvR 2729/13, das ich mit den Professoren Dres. Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling und Joachim Starbatty sowie Dr. Bruno Bandulet (außer anderen Beschwerdeführern) angestrengt habe und vor den Gerichten vertrete, mündlich verhandelt.
Persönlichkeitsschutz im WWW
Persönlichkeitsschutz im WWW
Karl Albrecht Schachtschneider
Das World Wide Web ist nicht nur eine Einrichtung schneller, weltweiter und weitgehend kostenloser, hilfreicher oder auch irreführender Information, grenzenlosen, aber auch entgrenzten Diskurses und fachlicher oder sozialer wie banaler Kommunikation. Es ist auch ein Platz der Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung. Einträge aus fernen Ländern, die keine Pflicht zum Impressum kennen, und nicht identifizierbarer Autoren machen das WWW zum rufmordenden Pranger.
Der Rechtsschutz der Persönlichkeit im WWW ist unterentwickelt, obwohl die Persönlichkeit des Menschen höchsten Rang in der Werteordnung des Rechts hat. Sie ist durch das Grundrecht des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde geschützt. Dieses Fundamentalprinzip der Verfassung begründet nach Satz 2 des Art. 1 Abs. 1 GG die „Verpflichtung aller staatlichen Gewalt, es zu achten und zu schützen“. Die Menschwürde darf nicht um irgendeiner Politik willen gegen andere Verfassungsprinzipien abgewogen werden. Dennoch ist der Rechtsschutz der Persönlichkeit unzulänglich, jedenfalls im WWW, im übrigen auch, wenn auch nicht im gleichen Maße, gegenüber den sonstigen Medien. Die gesetzliche Ausgestaltung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, welches das Bundesverfassungsgericht aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleitet hat, leistet den effektiven Schutz der Persönlichkeit nicht.
Weitere Beiträge...
- Schriftsatz an den EuGH in Sachen OMT-Programm vom 20. Mai 2014
- Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. März 2014 zur Eurorettungspolitik
- Bundesverfassungsgericht erklärt die Staatsfinanzierung der Europäischen Zentralbank für offensichtliches Unrecht
- Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Europäischen Stabilitätsmechanismus
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