Zum Klimabeschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 2021

      .                   Zum Klimabeschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 Karl Albrecht Schachtschneider Ich kritisiere den Beschluß des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021, 1 BvR 2656/18, unter viererlei Gesichtspunkten: I Art. 20 a GG als Rechtsgrundlage des Klimaschutzes Alle Maßnahmen Deutschlands,… Weiterlesen »

Absolutes Folterverbot ?

Versus absolutes Folterverbot – pro Leben Karl Albrecht Schachtschneider I Ferdinand von Schirach, der weltweit gelesene Schriftsteller, war viele Jahrzehnte Strafverteidiger. Einige seiner Erzählungen wurden für das Fernsehen verfilmt. In gespielten Strafverfahren führen sie Rechtsprobleme zur Entscheidung. Die Kontradiktorik der Hauptverhandlungen schafft eine unterhaltsame Spannung. Die Zuschauer werden aufgefordert, die erregenden Rechtsfragen zu entscheiden. Seine… Weiterlesen »

Zum Unrecht der Sterbehilfe

Zum Unrecht der Sterbehilfe Karl Albrecht Schachtschneider Das Bundesverfassungsgericht hat im Urteil vom 26. Februar 2020 (2 BvR 2347/15) aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht „als Ausdruck persönlicher Autonomie ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben“ (Leitsatz 1) hergeleitet und Hilfe, sogar geschäftsmäßige Hilfe, bei der Selbsttötung in Anspruch zu nehmen. Das Urteil verkennt die Grundprinzipien unserer Rechtsordnung, ja… Weiterlesen »

Gleichheitswidrige Geschlechterparität im Parlament – am Beispiel Sachsen-Anhalt

Die Verfassungswidrigkeit des Parité Gesetzes, das im Landtag von Sachsen-Anhalt  auf Antrag der Fraktion Die Linken beraten wird, ist wie alle Gesetzes, die die Geschlechterparität in den Parlamenten und auch anderen Staatsorganen durchsetzen wollen, offenkundig[1] und dennoch streitig. Diese Geschlechterparität ist weder mit dem Grundgesetz (GG) noch mit den Verfassungen der Länder Anhalts vereinbar. Sie… Weiterlesen »

Spitzenkandidaten

Spitzenkandidaten Verirrungen der Europäisten Karl Albrecht Schachtschneider Perennierend propagieren Politiker „Demokratie“ in „Europa“ und kritisieren, daß der Europäische Rat nicht  den „Spitzenkandidaten“, der die „Europawahl“ ‚gewonnen‘ habe, als Präsidenten der Kommission der Europäischen Union vorgeschlagen haben.  Der Europäische Rat sind die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und die Präsidenten des Europäischen… Weiterlesen »

70 Jahre Grundgesetz

70 Jahre Grundgesetz Karl Albrecht Schachtschneider Das Grundgesetz war, als es am 23. Mai 1949 in Kraft trat, ein gutes Verfassungsgesetz für ganz Deutschland. Das Grundgesetz bedurfte der Genehmigung der Militärgouverneure der Drei Mächte des Westens, war aber durch und durch von der freiheitlichen Verfassungstradition Deutschlands seit dem Vormärz, der Paulskirche1849 und Weimar 1919, aber… Weiterlesen »

Markus Gärtner Das Ende der Herrlichkeit

Markus Gärtner Das Ende der Herrlichkeit Markus Gärtner ist Volkswirt. Er hat lange Jahre aus aller Welt, auch aus China und den Vereinigten Staaten von Amerika für deutsche Zeitungen geschrieben und dort Regierungen beraten. Über den Titel des großartigen Buches „Das Ende der Herrlichkeit“ hätten der Autor und der Verlag vielleicht noch einmal nachdenken sollen…. Weiterlesen »

Säkularität

Säkularität –Bedingung von Freiheit, Recht und Staat Karl Albrecht Schachtschneider Potsdam 5. September 2018     I Sekularität Die Säkularisation ist die größte Revolution Europas. Revolution ist Befreiung zum Recht. Die Säkularisation ist Ergebnis der Französischen Revolution, einer bürgerlichen Revolution. Diese hätte sich ohne die Reformation kaum ereignet. Trotz allen Tugendterrors Robesspierres, der die Revolution… Weiterlesen »

Nachruf Jost Bauch

Jost Bauch Nachruf Nachruf Jost Bauch Professor Dr. Soz. Wiss. Jost Bauch wurde am 1. Mai 1949 als Sohn des Diplomingenieurs Friedrich Kurt Bauch und dessen Ehefrau Katharina Bauch, geb.Vehring, in Osnabrück geboren. Er ist in Münster aufgewachsen und hat dort nach der Martin-Luther-Schule ab 1960 das Johann Conrad Schlaun Gymnasium besucht. Nach dem Abitur… Weiterlesen »

Der Niedergang Deutschlands

    Ein Nachwort zu Jost Bauchs „Abschied von Deutschland“ Karl Albrecht Schachtschneider Die Politik der Gegenwart ist der Kampf um das nationale Prinzip. Sie ist damit der Kampf um Demokratie und Rechtsstaat, der Kampf um die Freiheit, der Kampf um die Bürgerlichkeit der Bürger. Ich habe meine Sicht der Lage in „Die nationale Option…. Weiterlesen »