Staatsschulden. Wider die Schuldenbremsen

      Staatsschulden Wider die Schuldenbremsen Karl Albrecht Schachtschneider[1]   Inhalt A Schuldenbremse 1 Texte zur Schuldenbremse 3 B Kritik der Schuldenbremsen 13 I Souveränität der Bürger von Bund und Ländern 13 II Souveränitätswidrigkeit der Verschuldungsverbote der EU 15 III Staatsfinanzierung durch das ESZB und die EZB 21 IV  Schuldenregelungen des Art. 126 AEUV,… Weiterlesen »

Gleichheitswidrige Geschlechterparität im Parlament – am Beispiel Sachsen-Anhalt

Die Verfassungswidrigkeit des Parité Gesetzes, das im Landtag von Sachsen-Anhalt  auf Antrag der Fraktion Die Linken beraten wird, ist wie alle Gesetzes, die die Geschlechterparität in den Parlamenten und auch anderen Staatsorganen durchsetzen wollen, offenkundig[1] und dennoch streitig. Diese Geschlechterparität ist weder mit dem Grundgesetz (GG) noch mit den Verfassungen der Länder Anhalts vereinbar. Sie… Weiterlesen »

Spitzenkandidaten

Spitzenkandidaten Verirrungen der Europäisten Karl Albrecht Schachtschneider Perennierend propagieren Politiker „Demokratie“ in „Europa“ und kritisieren, daß der Europäische Rat nicht  den „Spitzenkandidaten“, der die „Europawahl“ ‚gewonnen‘ habe, als Präsidenten der Kommission der Europäischen Union vorgeschlagen haben.  Der Europäische Rat sind die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und die Präsidenten des Europäischen… Weiterlesen »

70 Jahre Grundgesetz

70 Jahre Grundgesetz Karl Albrecht Schachtschneider Das Grundgesetz war, als es am 23. Mai 1949 in Kraft trat, ein gutes Verfassungsgesetz für ganz Deutschland. Das Grundgesetz bedurfte der Genehmigung der Militärgouverneure der Drei Mächte des Westens, war aber durch und durch von der freiheitlichen Verfassungstradition Deutschlands seit dem Vormärz, der Paulskirche1849 und Weimar 1919, aber… Weiterlesen »

Markus Gärtner Das Ende der Herrlichkeit

Markus Gärtner Das Ende der Herrlichkeit Markus Gärtner ist Volkswirt. Er hat lange Jahre aus aller Welt, auch aus China und den Vereinigten Staaten von Amerika für deutsche Zeitungen geschrieben und dort Regierungen beraten. Über den Titel des großartigen Buches „Das Ende der Herrlichkeit“ hätten der Autor und der Verlag vielleicht noch einmal nachdenken sollen…. Weiterlesen »

Säkularität

Säkularität –Bedingung von Freiheit, Recht und Staat Karl Albrecht Schachtschneider Potsdam 5. September 2018     I Sekularität Die Säkularisation ist die größte Revolution Europas. Revolution ist Befreiung zum Recht. Die Säkularisation ist Ergebnis der Französischen Revolution, einer bürgerlichen Revolution. Diese hätte sich ohne die Reformation kaum ereignet. Trotz allen Tugendterrors Robesspierres, der die Revolution… Weiterlesen »

Nachruf Jost Bauch

Jost Bauch Nachruf Nachruf Jost Bauch Professor Dr. Soz. Wiss. Jost Bauch wurde am 1. Mai 1949 als Sohn des Diplomingenieurs Friedrich Kurt Bauch und dessen Ehefrau Katharina Bauch, geb.Vehring, in Osnabrück geboren. Er ist in Münster aufgewachsen und hat dort nach der Martin-Luther-Schule ab 1960 das Johann Conrad Schlaun Gymnasium besucht. Nach dem Abitur… Weiterlesen »

Der Niedergang Deutschlands

    Ein Nachwort zu Jost Bauchs „Abschied von Deutschland“ Karl Albrecht Schachtschneider Die Politik der Gegenwart ist der Kampf um das nationale Prinzip. Sie ist damit der Kampf um Demokratie und Rechtsstaat, der Kampf um die Freiheit, der Kampf um die Bürgerlichkeit der Bürger. Ich habe meine Sicht der Lage in „Die nationale Option…. Weiterlesen »

Religionsgrundrechte – nicht für den Islam

    Muslime dürfen in Deutschland Moscheen und Minarette bauen, sogar den Muezzin zum Gebet rufen lassen und vieles mehr. All das verherrlicht die Herrschaft Allahs, nicht nur die jenseitige in der Zweiten Welt, sondern auch die diesseitige in der Ersten Welt; denn der Islam ist nicht nur Glaube, sondern für den Gläubigen auch Recht…. Weiterlesen »

Rechtsnatur der TARGET-Salden

A Forderungen und Verbindlichkeiten aus TARGET-Salden I Institutionelle Grundlagen 1. Deutsche Bundesbank Die „Deutsche Bundesbank ist bundesunmittelbare juristische Person des öffentlichen Rechts“ (§ 2 BBankG). Sie ist ein Organ des Bundes im Sinne des Art. 20 Abs. 2, S. 2 GG, wenn auch kein Verfassungsorgan im engeren Sinne. „Der Vorstand mit der Zentrale am Sitz… Weiterlesen »